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Das neue „Ausländer raus“?

Die Stadt betont ausdrücklich, dass die letzte Zwangsräumung nicht durch die Taskforce, sondern nur aufgrund von Beschwerden der Nachbarschaft umgesetzt wurde. Wir meinen: das macht es noch schlimmer!

„Das Ergebnis ist am Ende das gleiche. Menschen verlieren ihre Unterkunft. Wir fordern ein Umdenken beim Umgang der gesamten Stadtverwaltung mit der betroffenen Bevölkerung, die oftmals schon eine antiziganistische Kontinuität der Vertreibung erleben musste. Es gibt keine Problemmenschen, die in Problemhäusern und Problemstadtteilen wohnen“, sagt Lena Wiese, Vorsitzende des Vereins „Solidarische Gesellschaft der Vielen“. Wichtig sei, dass die Personen schnell wieder eine Postmeldeadresse bekommen, andernfalls verlieren sie nicht nur ihre Bleibe, sondern erhalten im Zweifel auch kein Geld mehr vom Amt.

„Wo soll ich hin mit meinen Kindern? Ich habe kein Geld für Essen und Miete“, sagt ein Vater hilflos, während er seine Habseligkeiten in einen Sprinter räumt. Die Stadt hat ihnen Schlafplätze in einer Notunterkunft angeboten, aber niemand von ihnen will nach Baerl – die Jungen und Mädchen gehen schließlich in Hochfeld zur Schule.

Lena Wiese und ihre Mitstreiter helfen den Betroffenen oft mit Schreiben vom und ans Amt. Als „Erste Hilfe“ haben sie einige Merksätze formuliert. „Der Verlust der Wohnung ist hart. Ihr werdet mit vielen Schwierigkeiten fertig werden müssen. Denkt unbedingt daran, alle eure Papiere mitzunehmen – Ausweis, Krankenkassenkarte, Geburtsurkunde, Mietvertrag, Kontoauszüge, Briefe vom Jobcenter und von der Familienkasse. Und macht viele Fotos von eurer Wohnung“, heißt es in den Empfehlungen zum Beispiel.Und weiter: „Kontaktiert einen Anwalt oder eine Beratungsstelle. Ihr seid nicht allein.“ Es ist die Hilfe, die die Ehrenamtlichen oft bei der Stadt vermissen, dass nämlich den Betroffenen unmittelbar Hilfe angeboten und sie nicht allein gelassen werden.[…] Der Verein „Solidarische Gesellschaft der Vielen“ will am Mittwochabend, 25. Mai, um 18 Uhr vor der Pauluskirche demonstrieren. In der Ankündigung für die Kundgebung heißt es: „Wir fordern umfassende Transparenz und eine Informationspflicht über anstehende Räumungen seitens der Behörden: nicht nur an die Vermieter, sondern vor allem an die unmittelbaren Leidtragenden, die Bewohner.“

Diese müssten frühzeitig darüber informiert werden, wenn das Ordnungsamt den Vermietern eine Mängelliste vorlege und Auflagen gemacht hat. Diese und alle weiteren Informationen sollen den Mietern in ihrer Muttersprache zugänglich gemacht werden. „Kein ordnungsamtlicher Vorgang rechtfertigt eine solche unangekündigte und unverschuldete Vertreibung.“

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Kundgebung gegen Zwangsräumung und Verdrängung

Kundgebung gegen Zwangsräumung & Verdrängung | Mi., 25.05., 18 Uhr, Vorplatz Pauluskirche Hochfeld (Baustelle ist dort abgeschlossen)

Am Vormittag des 23.05. hat das Bauamt der Stadt Duisburg 7 Häuser an der Karl-Jarres-Straße 70 – 82 „überprüft“. Das Fazit: Die Menschen mussten unmittelbar ihre Wohnungen verlassen. Die Räumung wurde mit Hilfe der Taskforce in wenigen Stunden durchgesetzt. Betroffen sind zahlreiche Familien mit kleinen Kindern, die nun wohnungslos und wahrscheinlich auch mittellos sind. Wir stehen auf der Seite der Betroffenen! Zeigt euch solidarisch!Unangekündigte Zwangsräumungen müssen ein Ende haben! Wir brauchen keine „Taskforce Schrottimmobilie“ – wir brauchen eine Taskforce für menschenwürdige Lebensbedingungen – für eine solidarische Gesellschaft der Vielen!Bringt gerne Transpis und Redebeiträge mit!

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Räumung aufgeschoben – Wie weiter?

Die WAZ berichtet über unsere heutige Mahnwache. Nun müssen im Sinne der Bewohner:innen schnelle Lösungen gefunden werden. Im Laufe des Tages konnten wir uns zusammen mit einem Elektriker ein Bild von der Stromversorgung des Hauses machen: nichts deutet darauf hin, dass der Strom abgestellt wurde oder es in diesem Haus „Stromdiebstahl“ gebe, wie es die Stadt in ihrer Pressemitteilung vom 03.05. behauptet. Hier liegen offensichtlich erneut widersprüchliche Aussagen der Stadt zu dem Zustand und zu den Gründen der Absage der heutigen Begehung des Hauses vor.

Durch eine mögliche, noch kommende Einstellung der Stromversorgung (auch wenn kein Anlass für eine Einstellung bestünde), befürchten wir allerdings eine zukünftige Unbewohnbarkeit des ganzen Hauses, weshalb diese Situation unbedingt vermieden werden sollte. Wir brauchen keine sich selbst erfüllenden Prophezeiungen sondern konkrete Hilfe und lösungsorientierte Ansätze vor Ort.

Als ebenfalls falsch entpuppten sich Aussagen in der Stellungnahme des Jobcenters Duisburg vom 03.05., die behaupteten, dass für die Bewohner:innen kein finanzieller Nachteil entstanden sei. Nur durch mehrmaliges Insistieren unserer Beratungsstelle, wurde zunächst aufgrund der finanziellen Notlage, weitere Zahlungen veranlasst. Eine vollständige Einstellung der Zahlungen war rechtswidrig. Natürlich ebenso die vorzeitige Abmeldung. Bis der Schaden wieder vollständig ausgeglichen ist, können noch Wochen vergehen. Eine Entschuldigung allein reicht nicht aus und kann die traumatische Erfahrung nicht wieder gut machen.

Wir fordern Konsequenzen für die verantwortliche Person, Frau H., in der Behörde.“Vor der Tür sitzen einige Vereinsmitglieder, die in den vergangenen Tagen die Bewohner beraten und zum Beispiel den Kontakt zu einer Anwältin hergestellt haben. Bekannt geworden war die geplante Kontrolle und vermutliche Räumung des Hauses, weil das Jobcenter einer Familie einen Brief schickte, indem angekündigt wurde, dass die Zahlungen eingestellt würden, weil sie zum 4. Mai von der Adresse abgemeldet würden. Auch jetzt zuckt die Familie noch zusammen, als sich ein Polizeiauto der Gravelottestraße nähert – die Beamten schauen sich aber nur die genehmigte Mahnwache an.“

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Begehung durch die Taskforce aufgeschoben

Wir bleiben solidarisch mit unseren Nachbar:innen! Das Problem wurde nicht gelöst, sondern nur vertagt. Der Schaden ist angerichtet. Und die Stellungnahmen der Stadt und vom Jobcenter werfen zahlreiche neue Fragen auf.

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Was tun, wenn die Taskforce kommt?

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Taskforce Duisburg räumt geplant?

Jobcenter Duisburg stellt rechtswidrig Leistungen ein.

Die Duisburger Taskforce plant für diesen Mittwoch, 4.5.22 eine Überprüfung der Gravelottestraße 48. Wir rechnen nach unserem jetzigen Informationsstand mit einer Zwangsräumung.

Die Bewohner:innen und der Eigentümer wurden nicht informiert. Jedoch scheint die Abteilung des Jobcenters „Südosteuropa“ etwas zu übereifrig gewesen zu sein. Das Jobcenter Duisburg hat anscheinend schon vor Wochen über einen Task-Force-Einsatz Bescheid bekommen und die Leistungen für die Bewohner:innen vorläufig ganz eingestellt, obwohl sie derzeit noch an der Adresse wohnhaft sind. Uns liegen zwei entsprechende Bescheide von Familien, die unsere Sozialberatung aufgesucht haben, vor. Dieses Verfahren durch das Jobcenter Duisburg ist rechtswidrig.

Es ist ein Novum, dass wir durch Zufall von dem Vorgehen des Jobcenters erfahren haben. Eine offenbar zugrundeliegende interne Kommunikation der Taskforce, die zu der vorgezogenen Abmeldung durch das Jobcenter von der Adresse führte, lässt darauf schließen, dass die bisher kommunizierte Entscheidungsgrundlage über die Überprüfung auf ,Gefahr für Leib und Leben’ eine vorgeschobene Lüge ist. Das ist das, was Betroffene und Engagierte schon immer an dem selektiven Vorgehen der Taskforce kritisiert haben.

Selbst wenn es durch die Taskforce keinen Einsatz am Mittwoch geben sollte, bleibt die drängende Frage im Raum, auf welcher Basis das Jobcenter an die Informationen gelangt ist und dann die rechtswidrigen Bescheide verschickt hat. Der Schaden ist angerichtet, denn im Zweifel werden nun für die Betroffenen bis zu zwei Monaten alle Leistungszahlungen eingestellt und ein Wohnungsverlust ist so oder so nicht ausgeschlossen.

Zusammen werden wir gegen das Vorgehen mit einer Anwaltskanzlei angehen. Wenn ihr Zeit habt, kommt zu der Mahnwache, zeigt euch mit den Betroffenen solidarisch und zeigt der Stadt deutlich, was ihr von deren Vorgehen haltet. Gegen Zwangsräumung & Verdrängung: Wir lassen die Bewohner:innen nicht allein!

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Zwangsgeräumte Bewohner:innen bleiben auf sich alleine gestellt

„Gut eineinhalb Wochen, nachdem die Taskforce der Stadt Duisburg das Haus an der Gravelottestraße 39 geräumt hat (wir berichteten), suchen die meisten Familien noch immer eine neue Wohnung. 55 Bewohner waren betroffen, darunter viele Kinder. Bündnis 90/Die Grünen, die Partei „Die Linke“ sowie der Verein „Solidarität der Vielen“ kritisieren die Stadt, dass sie die ehemaligen Bewohner im Anschluss an eine Räumung nicht besser betreut, sondern dies den Ehrenamtlichen überlasse.

In einer ehemaligen Gaststätte unweit des Hochfelder Markts sitzen sie deshalb zusammen und beraten, wie es nun weiter geht.

Foto: Michael Dahlke / FUNKE Foto Services

Die Debatte flammte bereits nach vielen Häuserräumungen neu auf. Eine Annäherung scheint nicht in Sicht – nachdem die Linken das Thema im der jüngsten Ratssitzung wieder auf die politische Tagesordnung bringen wollten, wurde eine Diskussion von den anderen Parteien abgelehnt.

Mittendrin befindet sich eine Familie. Die Mutter, ihr Mann und die sechs Kindern haben in einer der Wohnungen in Haus Nummer 39 gewohnt. An dem Mittwoch, als die Taskforce vor der Tür stand, mussten sie ihre Habseligkeiten in ein paar Müllsäcke stopfen und das Haus verlassen. Fürs erste sind sie bei Bekannten untergekommen. Eine feste Bleibe suchen sie weiterhin. Eine Freundin der Familie, Casandra Raicu, hilft ihnen und übersetzt.

Lena Wiese und ihre Mitstreiter vom Verein „Solidarität der Vielen“ haben an der St.-Johann-Straße in Hochfeld eine neue Anlaufstelle geschaffen. Das Vereinsheim fungiert für die Betroffenen zugleich als Meldeadresse. Nach einer Räumung werden die Betroffenen ansonsten abgemeldet. „Für die Menschen ist das eine Katastrophe. Sie bekommen weder Post noch Bescheide vom Amt und die Zahlung von Kindergeld und anderen Leistungen wird eingestellt“, schildert Lena Wiese. Nachdem sich der Verein eingeschaltet habe, sei die Aufhebung der Leistungszahlung zurückgenommen worden.

Stella Rauscher, Mitglied für Bündnis 90/Die Grünen, berichtet, wie sie für die Familien herumtelefoniert hat. „Es ist leider so, dass die Reaktionen andere sind, wenn man mit einem deutschen Namen anruft.“ An die Stadt gerichtet fordert sie, dass die Verwaltung transparenter machen müsse, nach welchen Kriterien die Einsätze durchgeführt werden und warum es keine Sozialarbeiter gebe, die die Familien auffangen. Zudem stelle sich die Frage, wie die Stadt gegen die Vermieter vorgehe, die ihre Häuser so verkommen lassen. So werde das Problem weiter auf dem Rücken der Bewohner ausgetragen.

Barbara Laakmann von den Linken weiß: „Gerade die Kinder befinden sich in einer seelischen Ausnahmesituation.“ Keine Familie sei in die Notunterkunft, die die Stadt angeboten habe, gegangen. Diese liege an der Voßbuschstraße in Baerl – wollten die Kinder von dort wieder nach Hochfeld, um etwa die Schule zu besuchen, seien sie mit umsteigen länger als eine Stunde unterwegs. Lena Wiese kann über das Vorgehen der Stadt nur mit dem Kopf schütteln: „Die Betreuung der Familien wird komplett an Ehrenamtliche ausgelagert.“

[…]

Den Familien hilft die aktuelle Debatte um die Taskforce-Einsätze nicht. Einige von ihnen lassen sich derzeit von einem Anwalt vertreten. Aber noch dringender brauchen sie eine Wohnung. Die Ehrenamtler wollen noch einige Telefonate führen, damit sich etwas tut.“

https://www.waz.de/staedte/duisburg/nach-taskforce-einsatz-in-hochfeld-kritik-von-politikern-id234631885.html?utm_medium=Social&utm_campaign=WAZDuisburg&utm_source=Facebook&fbclid=IwAR1rUcCtu0uxVWrDACODCCb4xd_TgXlpYSkJLoMV-HIV1FPxN38AJevIi4A#Echobox=1645514062
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Pressemitteilung zur Veranstaltung „Die Situation der Sinti in Duisburg- Kontinuitäten der Ausgrenzung und Kämpfe für Menschenwürde“

Wie viele andere Sinti-Familien leben die Mettbachs und Reinhardts seit über hundert Jahren in Duisburg. Ihre Angehörigen wurden während des Holocaust ermordet, einige konnten überleben und wohnen seitdem weiterhin in Duisburg. Sehr eindrücklich haben die direkten Nachfahren von Duisburger Holocaust-Überlebenden, Sigfried Mettbach, Mario Reinhardt und Cornelia Reinhardt, über ihre Kämpfe gegen die Kontinuitäten der Ausgrenzung durch die Stadt und unwürdigen Behandlungen im Alltag berichtet. Die Familien erzählten insbesondere von ihrer Angst, von der Stadt Duisburg in die Obdachlosigkeit getrieben zu werden.

Siegfried Mettbach, Mario Reinhardt, Cornelia Reinhardt vom Verein der Duisburger Sinti in Gründung; Serçe Berna Öznarçiçeği von Čirikli e.V. als Moderation und Raxonna-Lorraine Witt von save space e.V.; Bild von Amdrita Jakupi

„Wir haben Zukunftsangst! Immer dieser Gedanke: Hoffentlich kommt morgen nicht die Stadt und reißt uns aus unserem Lebensumfeld.“ Mario Reinhardt

Eine zentrale Forderung auf dem Podium lautete, dass die kontinuierliche Verfolgung, die Holocaust-Überlebende zu Obdachlosen macht, beendet werden muss. Des Weiteren fordern sie, dass die Duisburger Sinti nicht als Menschen zweiter oder dritter Klasse behandelt werden, sondern für sich das Recht einfordern, ein würdevolles, gewaltfreies Leben in Duisburg führen zu können. Als Sinti sind sie seit über hundert Jahren ein Teil unserer diversen Stadtgesellschaft.

“Unsere Leute wurden in Auschwitz vergast. Wir sind es unseren Kindern schuldig, das weiterzugeben, was wir sind – und uns nicht zu verstecken.“ Cornelia Reinhardt

Damit einher geht die Anerkennung des begangenen Unrechts durch die Stadt Duisburg und eine angemessene Aufarbeitung der Taten im Zweiten Weltkrieg sowie der Aufarbeitung der Verfolgung der Sinti nach 1945, wie es auch der Abschlussbericht der Untersuchungskommission Antiziganismus fordert. Dies soll insbesondere aus einer historischen Verantwortung der Stadt Duisburg heraus durch ein Denkmal und die Förderung von safer spaces für die Community durch die explizite Förderung der Selbstorganisation und der Kultur, insbesondere auch nach dem Gesetz zur Förderung von Minderheitensprachen (EU-Rahmenübereinkommen zur Sprachencharta) sowie dem Erhalt, Schutz und Instandhaltung des Lebensraumes der Sinti-Familien, die noch auf Plätzen leben, geschehen.

„Irgendwann ist einmal Schluss!“ Sigfried Mettbach

Die Duisburger Sinti fordern ein Ende der kontinuierlichen Ausgrenzung sowie Stigmatisierung ihrer Community und Familien und dass sie als Familien ihren Platz bewohnen dürfen, der durch die kontinuierlichen strukturellen Ausgrenzungen zu ihrem safe space geworden ist. Dieser Platz gibt ihnen Sicherheit und ist der Ort, an dem sie seit Jahrzehnten leben. Für ihr Anliegen fordern sie konkrete Ansprechpartner:innen und Verantwortungsübernahme durch die Stadt Duisburg.

Wir unterstützen ihren Kampf gegen strukturellen Rassismus, gegen die kontinuierliche Ausgrenzung und für Menschenwürde.

Familie Mettbach, Familie Reinhardt, Verein der Sinti in Duisburg i.G., save space e.V., Solidarische Gesellschaft der Vielen e.V., Cirikli e.V., Goosebumps i.G., Lokal Harmonie, Djäzz, Duisburger Institut für Sprach- und Sozialforschung

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Antiziganismus

Eindrückliche Stimmen der Duisburger Sinti

Rückblick zur 1. Veranstaltung der Veranstaltungsreihe „Situation der Sinti in Duisburg“, am 7.11.21 im Lokal Harmonie

Sehr eindrücklich haben die direkten Nachfahren von Duisburger Holocaust-Überlebenden, Sigfrid Mettbach, Mario Reinhardt und Cornelia Reinhardt über ihre Kämpfe gegen die Kontinuitäten der antiziganistischen Ausgrenzung und unwürdigen Behandlungen berichtet. Die Familien berichten insbesondere von ihrer Angst, von der Stadt Duisburg in die Obdachlosigkeit getrieben zu werden. Ihr Wunsch ist es, als Familie ihren Platz bewohnen zu dürfen, der durch die strukturellen Ausgrenzungen zu ihrem safe space geworden ist. Sie finden bei der Stadt Duisburg aber seit Jahrzehnten keine Ansprechpartner:innen, die ihre Sorgen, Wünsche und Forderungen ernst nehmen. Eine zentrale Forderung lautet, dass die Betroffenen nicht als Menschen zweiter oder dritter Klasse behandelt zu werden, sondern einfach als Mensch, mit Rechten und Würde.

Falls ihr den in Gründung befindlichen Verein der Duisburger Sinti unterstützen möchten, wendet euch gerne an uns. Wir leiten den Kontakt dann weiter.

Den aufgezeichneten Livestream könnt ihr immer noch über diesen Link anschauen.

(v.l.n.r. Sigfrid Mettbach, Mario Reinhardt, Cornelia Reinhardt vom Sinti-Verein Duisburg in Gründung, Serçe Berna Öznarçiçeği von Čirikli e.V. als Moderation und Raxonna-Lorraine Witt von save space e.V.)

Mit unserer Veranstaltung wollen wir betroffene Familien in ihrem Kampf um Anerkennung unterstützen. Wir freuen uns sehr, dass sich ein so breites Unterstützer-Netzwerk herausgebildet hat: Getragen wird die Veranstaltung durch den neuen Duisburger Sinti Verein i.G., den ebenfalls neuen Goose Bumps i.G., Čirikli e.V., save space e.V., das Lokal Harmonie, das Djäzz, das Duisburger Institut für Sprach- und Sozialforschung und uns.

Vielen Dank an das Lokal Harmonie für die Organisierung und die Bereitstellung Eures schönen Raumes!

Informationen zu den folgenden Terminen findet ihr zeitnah hier und auf unseren social media-Kanälen!

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Veranstaltungsreihe: Situation der Sinti in Duisburg

Kontinuitäten der Ausgrenzung und Kämpfe für Menschenwürde

Seit über 500 Jahren leben Sinti:zze in Europa. Auch in Duisburg sind sie seit jeher ein Teil der Stadtgesellschaft. Dennoch bleiben sie aufgrund andauernder Stigmatisierung und struktureller Ausgrenzung unsichtbar.

In der Vergangenheit waren Sinti:zze in Deutschland mehreren Pogromen ausgesetzt. Während des Zweiten Weltkrieges wurden im Holocaust über Hunderttausende Rom:nja und Sinti:zze ermordet. Das Gedenken an diesen Völkermord wird gesamtgesellschaftlich und vor allem in Duisburg kaum wahrgenommen.

In Duisburg erleben wir seit Jahren eine dramatische Zuspitzung. Alltagsrassismus, bis hin zu Zwangsräumungen gefährden die Sicherheit und das Leben vieler Sinti:zze. Der legitimierte Rassismus findet in der Stadtgesellschaft bis hin zur Politik weitestgehend Zustimmung. Dieses Klima spaltet den Zusammenhalt in der Stadtgesellschaft und markiert einen klaren Sündenbock für soziale Probleme. Dabei ist die Bekämpfung von Rassismus gegen Sinti:zze die Voraussetzung für eine gleichberechtigte Teilhabe und eine gemeinsam gestaltete Zukunft.

Mit unserer Veranstaltung wollen wir betroffene Familien in ihrem Kampf um Anerkennung unterstützen. Die verschiedenen Lebenswelten, Erfahrungen und Forderungen sind im Zentrum der Frage, was politisch und strukturell passieren muss, um die Gleichberechtigung und Partizipation der Sinti:zze -Community zu gewährleisten.

Am So., den 7.11.21, werden Sigfrid Mettbach, Mario Reinhardt und Cornelia Reinhardt, als direkte Nachfahren von Holocaust-Opfern, über ihre Erfahrungen in Duisburg sprechen.

Gefördert durch Interkultur Ruhr